Wissensgesellschaften
Presse- und Meinungsfreiheit
Presse- und Meinungsfreiheit sind Grundlage von Wissensgesellschaften. Die UNESCO hat als einzige Sonderorganisation der Vereinten Nationen das Mandat, die Presse- und Meinungsfreiheit zu schützen. Sie fördert diese weltweit und unterstützt den Aufbau unabhängiger und pluralistischer Medien. Auch für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten setzt sie sich auf der ganzen Welt ein.
Situation weltweit und in Deutschland
Besonders in Krisen- und Konfliktregionen unterstützt die UNESCO freie und unabhängige Medien dabei, Prozesse der Konfliktlösung, der Demokratisierung und der Friedenssicherung voranzutreiben und zu gestalten. Mit zahlreichen regionalen Projekten fördert die UNESCO die journalistische Aus- und Fortbildung. Sie prangert die Ermordung von Journalistinnen und Journalisten an und fordert verstärkte Maßnahmen zur Aufklärung von Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten.
Trotz hohem Entwicklungsstand hinsichtlich Presse- und Meinungsfreiheit sowie dem Zugang zu Informationen gibt es auch in Deutschland Handlungsbedarf. Der Schutz der Menschenrechte online steht dabei im Vordergrund. Wie Persönlichkeitsrechte wie zum Beispiel das Recht auf Privatsphäre auf Onlineplattformen geschützt werden können, gleichzeitig aber die Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt wird, ist eine der Fragen, die durch rechtliche Regelungen auch hierzulande noch nicht ausreichend beantwortet ist.
„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“
Artikel 19 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai
Am 3. Mai wird weltweit der Tag der Pressefreiheit begangen. Die UNESCO verleiht an diesem Tag jährlich den Guillermo-Cano-Preis für besondere Verdienste um die Pressefreiheit.
Weitere Informationen
UNESCO Webseite zum Welttag der Pressefreiheit
Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten
Jedes Jahr werden am Tag der Pressefreiheit neue traurige Rekorde bekannt gegeben. Menschen, die in Ausübung ihres journalistischen Berufs ums Leben kamen, sind nicht vorwiegend Auslandskorrespondentinnen und -korrespondenten in Krisengebieten, sondern arbeiteten ganz überwiegend im Lokaljournalismus und deckten illegale Aktivitäten wie Korruption, Drogen- und Menschenhandel auf. Weniger als einer von zehn Fällen von Gewalttaten gegen Journalistinnen und Journalisten wird strafrechtlich verfolgt und aufgeklärt.
Die Pressefreiheit ist ein Kernbereich der Menschenrechte. Jeder Angriff gegen einen Journalisten oder eine Journalistin ist ein Angriff auf unsere grundlegenden Freiheiten. „Jeder Rechtsstaat, der die individuellen Freiheiten, insbesondere die Meinungs-, Gewissens- und Ausdrucksfreiheit achtet, stützt sich auf eine freie, unabhängige Presse, die vor Zensur oder Zwang geschützt ist“, so die UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay.
UN-Aktionsplan zur Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten
Vor diesem Hintergrund hat die UNESCO gemeinsam mit anderen UN-Organisationen seit 2010 den Aktionsplan zur Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten und zur Frage der Straflosigkeit erarbeitet. Im April 2012 wurde der Aktionsplan vom Koordinierungsrat der Leitungen der Organisationen des UN-Systems (UN Chief Executive Board) bekräftigt. Die Strategie zur Umsetzung dieses Aktionsplans umfasst Aktivitäten auf nationaler und globaler Ebene und erfordert die Zusammenarbeit vieler UN-Organisationen und zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure. In der Strategie wird dazu aufgerufen:
- Regierungen zu unterstützen, Gesetze zu entwerfen, die Meinungs- und Informationsfreiheit schützen und die freie Arbeit von Journalistinnen und Journalisten garantieren,
- Bewusstseinsbildung voranzutreiben, um Bürgerinnen und Bürgern die negativen Auswirkungen zu verdeutlichen, die eine Einschränkung der Pressefreiheit mit sich bringt,
- journalistische Aus- und Weiterbildungskurse zum Thema Sicherheit und Versicherungsschutz auszurichten,
- Notfallpläne zu entwerfen, die Journalistinnen und Journalisten in akuten Gefahrensituationen Hilfe leisten,
- die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten in Konfliktländern und -regionen zu stärken,
- Diffamierungen zu entkriminalisieren,
- die angemessene Entlohnung freischaffender Journalistinnen und Journalisten zu unterstützen,
- den Schutz von Journalistinnen – angesichts der Zunahme von Straftaten – zu verbessern.
Weitere Informationen
UNESCO Webseite zur Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten
