Vorstellung und Diskussion der UNESCO Internet Universalitäts-Indikatoren

Beim XII. Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D) am 10. September 2020 stellte Dr. Matthias Kettemann vom Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut erste Erkenntnisse aus dem von Juni bis Dezember 2020 laufenden Anwendungsprozess der UNESCO Internet Universalitäts-Indikatoren in Deutschland vor. Zu den vier Themenbereichen Rechte, Offenheit, Zugang und Multiakteursteilhabe gab Dr. Kettemann Hinweise.

Über alle Themenbereiche hinweg zeigt sich eine große Relevanz der von den Indikatoren erfassten Aspekte der Digitalisierung für die Situation in Deutschland. Hinsichtlich der Rechte besteht ein vergleichsweise hohes Schutzniveau bei gleichzeitigem Verbesserungspotenzial für die Strafverfolgung. Beim Thema Offenheit gibt es Zeichen für Abhängigkeiten der IT-Infrastruktur von einigen wenigen privaten Anbietern. Dabei ist der Wettbewerb tendenziell im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Zugang zum Internet haben in Deutschland inzwischen fast alle Menschen (in der Altersgruppe 16-54 Jahre nutzen 99 Prozent das Internet). Der schnelle Internetzugang (Breitband) ist dabei allerdings ungleich verteilt und steht nicht flächendeckend zur Verfügung. Auch freie WLAN-Netze existieren nicht flächendeckend. Bei der Multiakteursteilhabe ist gerade in letzter Zeit eine große Beteiligung festzustellen, auch aufgrund der Ausrichtung des globalen Internet Governance Forums im November 2019 in Berlin. Bei den Querschnittsindikatoren fällt auf, dass Frauen oft noch unterrepräsentiert sind, gleichzeitig aber öfters online Opfer von Hassrede und Diskriminierung werden.

In der anschließenden Diskussionen sprachen Cédric Wachholz, Leiter der Sektion für Digitale Innovation und Transformation bei der UNESCO, Wolfram von Heynitz, Leiter des Koordinierungsstabs Cyber-Außenpolitik im Auswärtigen Amt und Vorsitzender des Projektpanels zur Begleitung der Anwendung der UNESCO Internet Universalitäts-Indikatoren in Deutschland, Elisabeth Schauermann, Gesellschaft für Informatik, Youth IGF, Annette Mühlberg, ver.di und Lars Steffen, eco International, eco – Verband der Internetwirtschaft e. V.. In den Beiträgen wurde deutlich, dass die Freiheit im Internet zunehmend unter Druck gerät. Dabei gelte es laut Herrn von Heynitz für Deutschland, Freiheitswerte zu verteidigen und als Vorbild zu fungieren. Frau Schauermann betonte insbesondere in Zeiten von Corona die Bedeutung von Medienbildung für Schülerinnen und Schüler sowie deren Beteiligung. Es gelte das Internet im Sinne der Nachhaltigkeit zu gestalten. Frau Mühlberg kritisierte besonders die monopolartige Struktur weniger großer Anbieter im Bereich der Digitalisierung. Machtkonzentration und Abhängigkeiten dürften nicht noch weiter zunehmen.

Das Team vom Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut wird am 5. November in einem Online-Validierungsworkshop der Deutschen UNESCO-Kommission mit den Mitgliedern des Projektpanels und weiteren Interessierten die Ergebnisse und darauf aufbauende Empfehlungen diskutieren, bevor Ende Dezember der Ergebnisbericht vorgelegt wird. Die aktuellen Entwicklungen können unter www.internet2020.de und www.wiegehtsdeminternet.de verfolgt werden.