Weltweit bleiben mehr als 8 von 10 Morden an Journalistinnen und Journalisten ungestraft

Die Beendigung der Straffreiheit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten ist eine der wichtigsten und komplexesten Herausforderungen. Sie ist eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Gewährleistung von Meinungsfreiheit und des Zugangs zu Informationen für alle Menschen.

Angesichts der Zunahme von Konflikten und anderen Krisen soll zum zehnten Jahrestag der Einführung des jährlichen Gedenktages am 2. November 2024, dem Internationalen Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten, eine breitere Diskussion über die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten, die in solchen Kontexten arbeiten, befördert werden. Dies umfasst die Prävention, den Schutz und die Strafverfolgung von Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten.

In diesem Jahr wird der Internationale Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten am 6. und 7. November 2024 im Hauptquartier der Afrikanischen Union in Addis Abeba, Äthiopien, unter dem Motto „Sicherheit von Journalisten in Krisen und Notfällen“ begangen.

Viele Journalistinnen und Journalisten, Medienschaffende und damit verbundenes Medienpersonal üben ihre Tätigkeiten in äußerst gefährlichen Situationen aus. Um unabhängige, zuverlässige und überprüfbare Informationen zu liefern, zahlen zu viele von ihnen einen unannehmbar hohen Preis, einschließlich Tod, Verschwindenlassen, Folter, unrechtmäßiger Inhaftierung und Entführung.

Trendumkehr bei der Zahl der getöteten Journalistinnen und Journalisten

Journalistinnen und Journalisten, die aus Krisen- und Konfliktgebieten berichten, sind bei der Ausübung ihrer wichtigen Arbeit schweren Bedrohungen ausgesetzt. Während die UNESCO seit 2017 einen allmählichen Rückgang der Zahl der in Konfliktgebieten getöteten Medienschaffenden verzeichnete, hat sich der Trend in letzter Zeit umgekehrt. Das UNESCO-Monitoring im Jahr 2023 ergab, dass mehr als die Hälfte der Ermordungen von Journalistinnen und Journalisten in Krisen- und Konfliktgebieten stattfanden, wobei die Zahl in der ersten Hälfte des Jahres 2024 weiterhin hoch blieb. Diese Tragödien sind nur die Spitze des Eisbergs.

Die Medieninfrastruktur wird häufig beschädigt oder zerstört, und Journalistinnen und Journalisten sind physischen Angriffen, Verhaftungen, der Konfiszierung von Ausrüstung oder der Verweigerung des Zugangs zu Berichtsorten ausgesetzt. Viele sind gezwungen zu fliehen oder ihre Arbeit einzustellen und laufen Gefahr, Konfliktgebiete in „Zonen des Schweigens“ zu verwandeln.

Unabhängig davon, ob sie über Konflikte, humanitäre Katastrophen, Klima- oder Gesundheitskrisen berichten, sind Journalistinnen und Journalisten nach wie vor unverhältnismäßigen Bedrohungen und einem höheren Maß an Straflosigkeit bei Hinrichtungen, Folter, gewaltsamem Verschwinden und willkürlicher Inhaftierung sowie Einschüchterung und Belästigung ausgesetzt, sowohl offline als auch online.

Vorab Statistiken und Zahlen zum Stand im Zeitraum 2022-2023

Im Zweijahreszeitraum 2022-2023 verzeichnete die UNESCO einen alarmierenden Anstieg der Tötungen von Journalistinnen und Journalisten, Medienschaffenden und Produzentinnen und Produzenten sozialer Medien um 38 % im Vergleich zum vorangegangenen Zweijahreszeitraum. Die Zunahme der Tötungen in Ländern, die von Konflikten betroffen sind, ist besorgniserregend, da diese gegen Journalistinnen und Journalisten gerichteten Drohungen das Potenzial haben, Konfliktgebiete in „Zonen des Schweigens“ zu verwandeln und ein Informationsvakuum für die lokale Bevölkerung und die Welt zu schaffen.

Im Laufe des Zweijahreszeitraums gab es jedoch auch positive Entwicklungen, die sich aus den Daten der Zusammenfassung des Gesamtberichts ableiten lassen. Während die Zahl der Tötungen weiter zunimmt, ist der Anteil der Straflosigkeit leicht, aber kontinuierlich gesunken, seit 2018 um 4 Prozentpunkte. Im Jahr 2024 wurde der globale Anteil der Straflosigkeit von der UNESCO mit 85 % gemessen, verglichen mit 89 % im Jahr 2018 und 95 % im Jahr 2012. Die UNESCO beobachtet daher weiterhin einen leichten Aufwärtstrend bei den geklärten Fällen weltweit.

Die Berichterstattung der Staaten über den gerichtlichen Status der Fälle dieser getöteten Journalistinnen und Journalisten ist ebenfalls auf 77 % der 75 Anfragen gestiegen, was den höchsten jemals verzeichneten Wert darstellt. Eine beträchtliche Anzahl von Mitgliedstaaten übermittelte auch Informationen über zusätzliche nationale Maßnahmen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten und zur Gewährleistung ihrer Sicherheit. Neben den Morden belegen Daten der UNESCO und von Drittquellen, dass eine beträchtliche Anzahl von Journalistinnen und Journalisten verschiedenen Formen von Angriffen ausgesetzt ist, einschließlich Freiheitsentzug.

Neue Maßnahmen starten

Während des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten am 2. November 2024 werden zwei neue UNESCO-Initiativen gestartet. Dabei handelt es sich erstens um das globale Verzeichnis nationaler Sicherheitsmechanismen für Journalistinnen und Journalisten und zweitens um das Kurzdossier über nationale Sicherheitsmechanismen, das Empfehlungen für alle Beteiligten zur Umsetzung solcher Mechanismen enthält und eine umfassende Sichtweise der Sicherheit fördert, die auf den lokalen Sicherheitskontext zugeschnitten ist.

Hintergrund

Im Jahr 2013 wurde der 2. November durch die Resolution 68/163 der UN-Generalversammlung zum Internationalen Tag zur Beendigung der
Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten erklärt, nachdem zwei Journalisten von Radio France Internationale in Mali ermordet worden waren, was eine neue Phase der weltweiten Anerkennung der Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten und der Straflosigkeit für gegen sie begangene Verbrechen einleitete.