Die Lage des Internets in Deutschland

Am 5. November 2020 trafen sich auf Einladung der Deutschen UNESCO-Kommission und des Leibniz-Instituts für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut rund 40 Fachleute und tauschten sich zum Entwurf des Ergebnisberichts über die Anwendung der UNESCO Internet Universalitäts-Indikatoren in Deutschland aus. Besonderes Interesse galt den auf den Anwendungsergebnissen basierenden Handlungsempfehlungen.

Als Vorsitzende des die Anwendung begleitenden Projektpanels begrüßte Botschafterin Dr. Regine Grienberger, Beauftragte für Cyberaußen- und Cybersicherheitspolitik im Auswärtigen Amt, die am Online-Workshop Teilnehmenden. Zum Grund der Unterstützung der UNESCO Internet Universalitäts-Indikatoren sagte Botschafterin Dr. Grienberger: „Wir verlassen uns alle auf ein gemeinsames, offenes, freies und sicheres Internet, zugänglich für alle, menschenzentriert. Ich will gerne daran mitarbeiten, dies sicherzustellen, für Deutschland und unsere Partner in der Welt.“

Cédric Wachholz, Leiter der Sektion für Digitale Innovation und Transformation im Hauptquartier der UNESCO in Paris, dankte Deutschland, dem Leibniz-Instituts für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut und allen Beteiligten für die Unterstützung bei der Anwendung der Internet-Indikatoren. Deutschland ebne den Weg für weitere Mitgliedsstaaten der UNESCO, die sich in der Vorbereitung der Anwendung der Internet-Indikatoren befinden.

Der Entwurf des vorläufigen Ergebnisberichts zeigt, dass in dem Land, indem Gutenbergs Buchdruck seinerzeit eine mediale Revolution angestoßen hat, die Lage des Internets insgesamt als gut bewertet werden kann. Schon 91% der Menschen in Deutschland nutzen das Internet. Es stellt als eine Art öffentliches Gut ein Grundrecht für Alle dar und bildet das Rückgrat der Digitalisierung. Der Zugang zum Internet für Alle ist aber nicht immer gesichert und der Umgang mit Diskriminierung, Hass, Gewalt und Radikalisierung bleibt eine Herausforderung. Der Bericht gibt Empfehlungen, wie die Digitalisierung in Deutschland weiter im Einklang mit den Menschenrechten fortentwickelt werden kann.

Der nach den Hinweisen aus dem Validierungsworkshop überarbeitete Ergebnisbericht wird im Frühjahr 2021 unter www.wiegehtsdeminternet.de veröffentlicht und kann dort dann auch kommentiert werden.

Die R-O-A-M-Prinzipien

Die Internet-Universalitäts-Prinzipien dienen als theoretischer Rahmen für die vier Schlüsselfelder, die 2015 in der UNESCO-Studie „Grundpfeiler zur Förderung inklusiver Wissensgesellschaften“ formuliert worden sind. Die UNESCO-Mitgliedstaaten vereinbarten vier normative Prinzipien innerhalb dieses theoretischen Rahmens – die R-O-A-M-Prinzipien für das Internet:

Menschenrechte / Human Rights
Offenheit / Openness
Zugänglichkeit / Accessibility
Multiakteurs-Beteiligung / Multi-stakeholder participation

Zur Feststellung des Zustands des Internets weltweit und zur Weiterentwicklung auf der Basis der R-O-A-M-Prinzipien erarbeitete die UNESCO Internet Universalitäts-Indikatoren. Mithilfe dieser Indikatoren kann der Zustand des Internets global, regional und national erfasst werden. Die Indikatoren sollen Staaten helfen, eine Steuerung ihrer jeweiligen Strategien hin zu den R-O-A-M-Prinzipien zu ermöglichen.