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Demokratie im digitalen Kontext
Am 27. September folgten 40 ausgewählte Expertinnen und Experten der Einladung des Fachausschusses Kommunikation und Information zu einem Werkstattgespräch im Futurium in Berlin. Dort wurde intensiv über Chancen und Risiken der Digitalisierung für die Demokratie diskutiert.
Im neu eröffneten Futurium in Berlin diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Medien und Zivilgesellschaft mit den Mitgliedern des Fachausschusses Kommunikation und Information der Deutschen UNESCO-Kommission über Chancen und Risiken der Digitalisierung für die Demokratie.
Das Werkstattgespräch steht im Zusammenhang mit dem vom 25. bis 29. November 2019 in Deutschland stattfindenden 14. Internet Governance Forum (IGF) der Vereinten Nationen. In Berlin diskutieren Ende November ca. 3.000 Teilnehmende aus Politik, Wissenschaft, Medien, Zivilgesellschaft und Wirtschaft Fragen rund um die Digitalisierung. Am 26. November 2019 wird das IGF in Berlin von Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet.
Die UNESCO leistet seit Gründung des IGF im Jahr 2006 strategische Beiträge zu seinen Beratungen, darunter zuletzt das 2018 veröffentlichte UNESCO-Handbuch „Journalismus, ‚Fake News‘ und Desinformation“ und die Entwicklung der im November 2018 verabschiedeten Internet-Indikatoren. Die UNESCO-Mitgliedsstaaten haben 2015 grundlegende Prinzipien für die Gestaltung eines auf den Menschenrechten basierenden, offenen, für alle zugänglichen und durch die Beteiligung mehrerer Interessengruppen geförderten Internets formuliert. Diese vier Internet-Universalitäts-Prinzipien (ROAM) erfahren breite Zustimmung, werden von mehreren Staaten jedoch noch zu selektiv genutzt.
Im Zuge des Werkstattgesprächs wurden die Beiträge der UNESCO zur Gestaltbarkeit des Internets zur Diskussion gestellt und stießen bei den Expertinnen und Experten auf breite Zustimmung. Im Mittelpunkt stand die Bedeutung des Internets für Freiheit und Demokratie, dabei wurden Chancen wie auch Herausforderungen identifiziert. Es wurde deutlich, wie wichtig die gemeinsame Entwicklung neuer Lösungsansätze für demokratische Teilhabe im 21. Jahrhundert ist. Der Fachausschuss Kommunikation und Information der Deutschen UNESCO-Kommission wird sich auf seiner Sitzung Ende Oktober intensiv mit den Erkenntnissen aus dem Werkstattgespräch auseinandersetzen.
