40. UNESCO-Generalkonferenz beschließt Programm und Budget für die nächsten Jahre

Vertreterinnen und Vertreter der 193 UNESCO-Mitgliedstaaten, unter ihnen weit mehr als 100 Ministerinnen und Minister aus der ganzen Welt, haben an der 40. UNESCO-Generalkonferenz vom 12. bis 27. November in Paris teilgenommen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen das Programm und das Budget 2020/2021 der Organisation sowie erste Beratungen zur mittelfristigen Strategie der UNESCO für den Zeitraum 2022 bis 2029. Vertreterinnen und Vertreter der Deutschen UNESCO-Kommission wirkten in der deutschen Delegation an den Verhandlungen und ebenso an einem Treffen aller UNESCO-Nationalkommissionen mit.

Zwei Völkerrechtstexte für den Bildungsbereich verabschiedet

Die Generalkonferenz hat zwei Völkerrechtstexte für den Bildungsbereich beschlossen: die Globale Konvention zur Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich und eine Empfehlung zu Open Educational Resources (offen lizenzierte Bildungsmaterialien). Die UNESCO will so die weltweite Anerkennung von Studienleistungen und -abschlüssen sowie den kostenlosen Zugang zu Bildungsmaterialien fördern. Deutschland hatte an der Erarbeitung beider Instrumente maßgeblich mitgewirkt.

Neues Programm für Bildung für nachhaltige Entwicklung 2020-2030

Bildung für nachhaltige Entwicklung bleibt Schwerpunkt der Bildungsarbeit der UNESCO. Das neue Programm „ESD for 2030“ (ESD: „Education for Sustainable Development“) wird nahtlos an das bisherige „UNESCO-Weltaktionsprogramm Bildung für nachhaltige Entwicklung 2015-2019“ anschließen. Das auf zehn Jahre angelegte Programm wird die Globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen noch stärker in den Fokus von jeglicher Bildung rücken. Deutschland gilt als Vorreiter in der Umsetzung von Bildung für nachhaltige Entwicklung. Zum Auftakt des neuen Programms findet vom 2. bis 4. Juni 2020 in Berlin eine UNESCO-Weltkonferenz statt.

Im Rahmen der Generalkonferenz wurde Hamburg mit dem renommierten UNESCO-Japan Preis für Bildung für nachhaltige Entwicklung ausgezeichnet. Parallel dazu haben das Bundesministerium für Bildung und Forschung und die Deutsche UNESCO-Kommission am 20. November 2019 100 herausragende Bildungsinitiativen zu BNE in Deutschland ausgezeichnet. 

UNESCO-Forum der Kulturminister bekräftigt wichtige Rolle der Kultur zum Erreichen der Entwicklungsziele 2030

120 Kulturministerinnen und -minister haben im erstmalig einberufenen Ministerforum die erfolgskritische Rolle von Kultur für das Umsteuern in Richtung nachhaltige Gesellschaft bekräftigt. Kulturpolitik schafft Raum für Inklusion, Dialog, Vielfalt, Kreativität und Innovation. Sie trägt damit wesentlich zum Erreichen der Globalen Nachhaltigkeitsziele bei. Die Kultur- und Kreativwirtschaft, insbesondere im digitalen Bereich, bietet vielfältige Chancen für die jungen Generationen – vor allem in Bildung und Beschäftigung. UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay unterstrich bei der Eröffnung des Kulturministerforums die fundamentale Rolle von Kultur für Dialogfähigkeit und Konflikftlösung. Als verbindende Sprache könne Kultur Grenzen überwinden. Der Rat der EU-Kulturminister beschloss, Kulturpolitik zur Umsetzung der Agenda 2030 für die kommenden Jahre zu einer gemeinsamen Priorität zu machen.

Mexiko kündigte an, im Jahr 2022 alle UNESCO-Mitgliedstaaten zu einer dritten Weltkonferenz für Kulturpolitik und nachhaltige Entwicklung einzuladen – 40 Jahre nach der weltweit ersten globalen Kulturkonferenz „Mondiacult“. Diese legte 1982 die wesentlichen Grundlagen für heutige Kulturpolitik.

Erarbeitung eines Völkerrechtstextes zu Open Science

Die Generalkonferenz hat die Ausarbeitung eines Völkerrechtstextes zu Open Science (Offene bzw. Öffentliche Wissenschaft) beschlossen. Ziel ist es, Wissenschaft und ihre Ergebnisse leichter oder sogar frei zugänglich zu machen – für die Wissenschaft selbst, für die Gesellschaft, die Wirtschaft oder auch die Länder des Globalen Südens. Die ausführliche Debatte während der Generalkonferenz verdeutlichte das große Interesse und die breite politische Unterstützung der Mitgliedstaaten, getragen von der Hoffnung auf Überwindung des Digital Divide. Die Konsultationen mit und in den Mitgliedstaaten zur Definition des Konzepts Open Science und eines Rahmens für gemeinsame Initiativen beginnen demnächst.

Erarbeitung eines Völkerrechtstextes zu Ethik von Künstlicher Intelligenz

Wie verändert Künstliche Intelligenz (KI) unsere Gesellschaft und unser Menschenbild? Welchen Einfluss hat KI auf Kultur, Bildung und Wissenschaft? Welche ethischen Grundsätze und Menschenrechte müssen bei der Entwicklung und beim Einsatz von KI besonders berücksichtigt werden? Diesen und weiteren Fragen zu den nicht absehbaren Langzeitwirkungen der sich schnell entwickelnden KI-Technologien widmet sich die UNESCO in ihren Mandatsbereichen. Hierzu hat sie beschlossen, bis 2021 einen Völkerrechtstext (Empfehlung) zu Ethik von Künstlicher Intelligenz zu erarbeiten – das erste nicht-technische KI-Völkerrecht für alle Staaten. Einen Tag nach Abschluss der Generalkonferenz stellte die UNESCO im Rahmen des Internet Governance Forums 2019 der Vereinten Nationen in Berlin eine Studie zu Künstlicher Intelligenz vor.

Budget und Wahlen

Die Generalkonferenz hat für die Jahre 2020 und 2021 ein Budget von 1,3 Milliarden US-Dollar (rund 1,18 Milliarden Euro) festgelegt. Dieses wird finanziert durch reguläre Beitragszahlungen der Mitgliedsstaaten in Höhe von 534 Millionen US-Dollar (rund 485 Millionen Euro) sowie durch freiwillige Beiträge der Staaten, von Entwicklungsbanken und von privaten Partnern.

Deutschland wurde in den Exekutivrat der UNESCO für den Zeitraum 2019 bis 2023 gewählt sowie in den zwischenstaatlichen Rat des Internationalen Hydrologischen Programms.

Hintergrund

Die UNESCO hat 193 Mitgliedstaaten. Ihr Hauptentscheidungsgremium ist die Generalkonferenz. Sie kommt alle zwei Jahre am Hauptsitz der UNESCO in Paris zusammen und beschließt den Haushalt und das Arbeitsprogramm. Aufsichtsorgan zwischen den Generalkonferenzen ist der Exekutivrat, der sich aus 58 Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Er bereitet die Generalkonferenz vor, prüft die Arbeitsprogramme und den Haushaltsplan. Der Exekutivrat schlägt auch den Generaldirektor oder die Generaldirektorin vor, der oder die von der Generalkonferenz für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt wird. Das Sekretariat, an dessen Spitze seit dem 15. November 2017 Audrey Azoulay als Generaldirektorin steht, setzt das UNESCO-Programm um.

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Deutsche UNESCO-Kommission
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